A l l g e m e i n eG e s c h ä f t s b e d i n g u n g e n

1	Vertragsgegenstand
	ULWA betreibt Webserver, die an das Internet angebunden sind. ULWA stellt seinen Kunden zur Darstellung des Unternehmens Plattenspeicher zur Verfügung und pflegt die jeweilige Präsentation. Die abgelegten Informationen können weltweit über das world wide web (www) abgerufen werden.
2	Leistungserbringung Web Presence Providing
2.1	Die Leistungen entsprechen der jeweils gültigen Preisliste.
2.2	ULWA garantiert nicht für die Erreichbarkeit des Web-Servers. Die Verfügbarkeit kann zeitweilig durch unvorhergesehene Umstände beeinträchtigt werden. ULWA wird mit der den Umständen zumutbaren Sorgfalt die Beeinträchtigung zu verhindern bzw. beheben suchen.
3	Vertragsdauer und Kündigung
3.1	Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen und tritt mit schriftlicher Bestätigung des Auftrages durch ULWA in Kraft.
3.2	Der Vertrag ist mit einer Frist von vier Wochen zum Monatsende ausschließlich in schriftlicher Form kündbar. Das Recht der fristlosen Kündigung nach 7 bleibt davon unberührt.
3.3	Der Kunde hat das Recht, bei anhaltendem Leistungsverzug und nach Setzung einer mindestens zweiwöchigen Nachfrist (Schriftform), fristlos zu kündigen.
3.4	Bei Auflösung des Vertrages werden dem Kunden bereits im voraus gezahlte Leistungen zurückerstattet - Ausnahme Domains 5.5. Der Kunde verliert damit seinen evtl. Anspruch auf Rabattierung.
4	Preise und Zahlung
4.1	Es gelten die in der aktuellen Preisliste ausgewiesenen Preise, insofern nicht ein individuelles Angebot erstellt wurde. Auch bei individueller Preisgestaltung gelten die Bestimmungen dieser AGB.
4.1	Die Rechnungsstellung erfolgt zum Monatsende mit dem Zahlungsziel 10 Tage netto.
4.2	Durch Vorauszahlung kann der Kunde die in der Preisliste ausgewiesenen Rabatte nutzen. Die Rechnungsstellung erfolgt zum Anfang der Berechnungsperiode.
4.3	Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, so ist ULWA nach zweimaliger schriftlicher Mahnung berechtigt, die Dienste zu sperren. Der Kunde ist damit nicht von der weiteren Zahlung der Entgelte entbunden.
4.4	Preisänderungen treten zum Anfang eines Monats in Kraft und werden 4 Wochen zuvor schriftlich angekündigt. Der Kunde hat das Recht, bis zwei Wochen vor Eintritt der Preisänderung mit dem Verweis "Preisänderung" schriftlich zu kündigen.
4.5	Der Kunde hat den Nachweis zu führen, falls er oder Dritte, für die er einzustehen hat, nach seiner Meinung für berechnete Gebühren nicht verantwortlich sind.
4.6	Der Kunde kann mit Forderungen gegenüber ULWA nur aufrechnen, wenn sie anerkannt oder rechtskräftig festgestellt sind.
5	Domains
5.1	ULWA vermittelt seinen Kunden Domains. Auf Anfrage überprüfen wir, ob die gewünschte Domain noch verfügbar ist.
5.2	Die Rechte an den jeweiligen Domains verbleiben beim Kunden.
5.3	ULWA übernimmt keine Gewähr dafür, dass die beantragte Domain frei von Rechten Dritter ist.
5.4	Der Kunde hat ULWA unverzüglich zu informieren, falls er von dritter Seite aufgrund Verletzung fremder Rechte zur Aufgabe der Domain aufgefordert wird. Der Kunde stellt ULWA von Ersatzansprüchen Dritter frei, die auf der unzulässigen Verwendung der Domain beruhen.
5.5	Die Vertragslaufzeit bei .de Domains beträgt ein Jahr, bei .com, .net, .org, .to, .hm Domains zwei Jahre. Sie verlängert sich automatisch, wenn nicht mindestens ein Monat vor Ablauf schriftlich gekündigt wurde. Bei vorzeitiger Kündigung wird die volle Laufzeit fällig.
6	Haftungsbeschränkung und Freistellung
6.1	ULWA haftet nur für grob fahrlässig oder vorsätzlich von ULWA oder seinen Erfüllungsgehilfen herbeigeführte Schäden.
6.2	Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung in Fällen einfacher Fahrlässigkeit bei Vermögensschäden der Art nach auf vorhersehbare, unmittelbare Schäden und der Höhe nach auf EURO 5.000,00 beschränkt. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.
6.3	ULWA übernimmt keine Garantie/Haftung für Inhalte, die durch die Nutzung seiner Dienste übermittelt wurden.
6.4	ULWA übernimmt keinerlei Haftung für Verlust oder Verbreitung der im EDV-System von ULWA gespeicherten Daten.
6.5	Der Kunde stellt ULWA von allen Ansprüchen Dritter frei, die auf rechtswidrigen Handlungen des Kunden oder inhaltlichen Fehlern der von ihm zur Verfügung gestellten Informationen beruhen. Dies gilt insbesondere für Urheber-, Datenschutz- und Wettbewerbsrechtsverletzungen.
7	Pflichten und Obliegenheiten des Nutzers
7.1	Der Kunde verpflichtet sich zur Unterlassung jeglicher missbräuchlicher Nutzung, von strafbaren oder rechtswidrigen Handlungen, jeglichen Verstoßes gegen gesetzliche Vorschriften sowie gegen die guten Sitten, jegliche Gefährdung der Systemsicherheit, jeglicher Beeinträchtigung der Privatsphäre Dritter.
7.2	Der Kunde hat ULWA erkennbare Mängel oder Schäden schnellstmöglich anzuzeigen.
7.3	Der Kunde hat die Zugangskennung und das Paßwort vor dem Zugriff durch Dritte geschützt aufzubewahren.
7.4	Verstößt der Kunde gegen 7.1, 7.2 oder 7.3 so ist ULWA nach erfolgloser Abmahnung zur fristlosen Kündigung berechtigt.
8	Nutzung durch Dritte
8.1	Der Kunde hat auch die Preise zu zahlen, die durch Mitbenutzer oder unbefugte Nutzung seiner Zugangskennung entstanden sind, wenn und soweit er diese Nutzung zu vertreten hat.
9	Sonstiges
9.1	Der Vertrag unterliegt deutschem Recht.
9.2	Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Hannover.
9.3	Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform.
9.4	Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag eine ausfüllungsbedürftige Lücke enthalten, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung oder der Lücke tritt eine dem wirtschaftlichen Zweck der Vereinbarung nahekommende Regelung, die von den Parteien vereinbart worden wäre, wenn sie die Unwirksamkeit oder das Fehlen einer Bestimmung gekannt hätten.
	AGB ULWA.net (pdf 47 KB)